Die letzte Chance: Bürgerentscheid am 3. Juli
Eppelheims Gemeinderat hat sich seit dem Jahre 2012 mehrmals im Jahr mit den RNV-Plänen „für“ Eppelheim befasst. Mehrfach wurde die ursprünglich geplante Entscheidung wieder von der Tagesordnung genommen, als sich in der Ausprache abzeichnete, dass der immer gleiche Plan abgelehnt werden würde.
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Ausgerechnet, als sich im Dezember 2015 der Preis für das Bauwerk nahezu verdoppelte, stimmt der Gemeinderat dafür?Man kann von den Beweggründen halten, was man mag. Rational ist das auf keinen Fall.
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Infolgedessen hat die RNV – mit dem Eppelheimer Dezember-Beschluss in der Tasche – beim Regierungspräsidium Karlsruhe die sog. Planfeststellung beantragt. Trotz Kenntnis des laufenden Bürgerbegehrens in Eppelheim – einem gesetzlich garantierten, basisdemokratischen Weg der Bürgerbeteiligung – hat das Regierungspräsidium Karlsruhe mit Eppelheim kurzen Prozess gemacht und die Planfeststellungsantrag der RNV beschlossen.Der Bürgerentscheid am 3. Juli 2016
ist die letzte Möglichkeit,
diesen Feldzug aufzuhalten.
ist die letzte Möglichkeit,
diesen Feldzug aufzuhalten.
Durch den Beschluss vom 21. Dezember 2015 hat der Gemeinderat dem Bürgermeister den Auftrag und die Erlaubnis erteilt
- die Baugenehmigung zu erteilen,
- das Bauwerk zu finanzieren und
- in gleicher Höhe – bei Bedarf auch mehr – Haushaltsmittel dafür zu opfern.
Das Bürgerbegehren mündet am 3. Juli in einen Bürgerentscheid, der diesen Beschluss vom Dezember aufheben kann. Der erteilte Auftrag für den Bürgermeister wird damit hinfällig, und zwar so, als hätte der Gemeinderat nie dafür gestimmt.
Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Eppelheims, die dieses irrsinnig gigantische Bauwerk in Eppelheim verhindern möchten, müssen dafür am 3. Juli oder durch Briefwahl ihre „Ja“-Simme abgeben.
Die Wahlaufrufe haben Sie bereits mit der Post bekommen. Deshalb:
„Ja“ bedeutet aktiv werden, abstimmen und Bauwerk ablehnen.
» Sich wehren heißt Begehren! » Bürgerbegehren. » Am 3. Juli: ⦻ Ja.
Tipp: Sie können Ihre Zustimmung zum Bürgerbegehren auch durch Briefwahl abgeben!
Noch unschlüssig?
Lesen Sie mal die Zitate aus den Sitzungen, als der Gemeinderat mehrheitlich noch gegen dieses Bauprojekt votiert hat. Schauen Sie sich die drastischen Veränderungen in Eppelheim auf unserer Internet-Seite an
und
stellen Sie sich vor, Sie wären es, die oder der dieses Bauwerk bei einer offiziellen Einweihung den Bürgern übergeben soll.
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Auf welcher Seite der Brücke würden Sie dabei stehen wollen? Auf Heidelbergs oder auf Eppelheims Seite? Welchen Bürgern welcher Stadt würden Sie dieses Bauwerk anpreisen? Heidelberg oder Eppelheim?» Sich wehren heißt Begehren! » Bürgerbegehren. » Am 3. Juli: ⦻ Ja.
Tipp: Sie können Ihre Zustimmung zum Bürgerbegehren auch durch Briefwahl abgeben!
Risiken
Die zusätzlichen Risiken aus dem Beschluss nehmen für Eppelheim kontinuierlich zu. Durch den Wegfall der Campus-Bahn im Neuenheimer Feld ist das Mobilitätsnetz an der Investitionsgrenze für die häufig ins Feld geführten „Zuschüsse“. Sachkundige Stadträte aus Heidelberg sehen diesen Punkt bereits erreicht. Soll Eppelheim für Heidelbergs wahnsinnigen Plan das finanzielle Risiko mittragen?
Wenn die Zuschüsse für das komplette „Mobilitätsnetz“ wegen Nichterreichen der Investitionssumme entfallen, ist Eppelheim in einer Situation, die Sie vermutlich seit Jahren aus Griechenland kennen. Die Zwangsverwaltung Eppelheims ist ab diesem Moment unabwendbar, und diese Zwangsverwaltung wird Geld eintreiben, wo sie nur kann. Gebühren- und Steuererhöhungen in für Eppelheim unvorstellbarem Ausmaß sind dann die konsequente Folge.
Rechnen Sie nicht damit, dass das Eppelheimer Rathaus seinen Beschluss überdenken könnte. Wenn man sich dort nur Sorgen um „das äußere Erscheinen“ macht und vor dem 3. Juli erstarrt, wie das „Kaninchen vor der Schlange“, dann sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde aufgefordert, den notwendigen Schritt zu vollziehen:
Gemeinderatsbeschluss aufheben
und
mit „Ja“ stimmen!
und
mit „Ja“ stimmen!
Tauschen Sie sich mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus und empfehlen Sie unsere Internet-Seite. Die Inhalte sind mühevoll und akribisch zusammengetragen. Je intensiver man sich mit der Entwicklung und den verschwiegenen Ausmaßen befasst, desto klarer wird das Bild und desto größer wird die Ablehnung zu Heidelbergs Plänen und die der RNV.
» Sich wehren heißt Begehren! » Bürgerbegehren. » Am 3. Juli: ⦻ Ja.
Tipp: Sie können Ihre Zustimmung zum Bürgerbegehren auch durch Briefwahl abgeben!
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