Das Eppelheimer Bürgerbegehren


Das Bürgerbegehren Eppelheim wendet sich

  • gegen den nutzlosen zweigleisigen Monster-Ausbau der Autobahnbrücke und gegen die ebenso nutzlose Verlängerung der Zweigleisigkeit nach Eppelheim hinein

  • gegen den Kreisverkehr mit Ampeln an der Kreuzung Hauptstraße/Mozartstraße-Hildastraße

  • gegen die Radweg-Unterführung ohne Radweg unterhalb der Brückenrampe




Es spricht einfach zu vieles gegen diese Baumaßnahmen – in verkehrstechnischer Hinsicht, in städtebaulicher Hinsicht und nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht!

Wenn Sie ebenfalls gegen diese Baumaßnahmen sind, müssen Sie beim Bür­ger­be­geh­ren am 3. Juli mit „Ja“ stimmen. Denn „Ja“ bedeutet: „Ich bin dafür, dass der Beschluss des Eppelheimer Gemeinderats vom 21. Dezember 2015 auf­ge­ho­ben wird.“ Und wenn Sie nur teilweise gegen diese Baumaßnahmen sind, sollten Sie ebenfalls mit „Ja“ stimmen – denn alle drei Maßnahmen wurden als Gesamtpaket be­schlos­sen! Das bedeutet: Wird der Gemeinderatsbeschluss nicht aufgehoben, so werden auf jeden Fall alle drei Maßnahmen verwirklicht – auch diejenige(n), gegen die Sie sind. Oder anders gesagt: Nur die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses bietet die Chance, dass diejenige(n) Maßnahme(n), die Sie ablehnen, nicht umgesetzt werden – und dass statt­des­sen alle denkbaren Varianten ausgelotet und eine vernünftigere Planung in Angriff ge­nom­men werden kann!

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Iris Bernhauser                Bernd Binsch                Elke Sommer

Die drei Vertrauensleute und Organisatoren des Bürgerbegehrens Eppelheim


Das Bürgerbegehren Eppelheim wurde organisiert von drei Vertrauensleuten und Mit­glie­dern der Eppel­hei­mer Liste. Seine demokratische Basis ist enorm stabil: Die Un­ter­schrif­ten­samm­lung zur Beantragung des Bürgerbegehrens fand überwältigenden Zuspruch bei den Bürgern. Schon nach wenigen Wochen konnten 1.502 Unterschriften ans Rathaus über­ge­ben werden, und davon wurden 1.352 amtlich anerkannt – beinahe doppelt so viele wie erforderlich. Das ist ein überdeutliches Zeichen!

Und damit steht schon jetzt fest: Der Eppelheimer Gemeinderat hat nicht das beschlossen, was der Bürger will. Er hat den Bürger auch nicht gefragt, was er will – anders als zum Bei­spiel in Plankstadt. Dort haben sich die Bürger im Mai 2014 erfolgreich gegen die Pläne der RNV gewehrt! Sie hatten allerdings das Glück, dass ihr Gemeinderat die Entscheidung von vornherein den Bürgern überlassen hat. In Eppelheim dagegen ist ein Bür­ger­be­geh­ren nötig geworden – das erste in der Stadtgeschichte. Und auch bei uns geht es jetzt da­rum, die kompromisslosen Pläne der RNV zurückzuweisen, die wegen des sogenannten „Mobilitätsnetzes“ angeblich so alternativlos sind.




» Sich wehren heißt Begehren!    » Bürgerbegehren.    » Am 3. Juli:         Ja.

Tipp: Sie können Ihre Zustimmung zum Bürgerbegehren auch durch Briefwahl abgeben!




Beruflich, privat
oder ehrenamtlich
am 3. Juli
verhindert?
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